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Bedrohen Facebook, Google & Co. unsere Demokratie?

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Bedrohen Facebook, Google & Co. unsere Demokratie?

Das war das Thema des medienpolitischen Symposiums, zu dem der Initiativkreis öffentlich-rechtlicher Rundfunk (IÖR) am 26. November 2019 nach Köln eingeladen hat.

Florian Hager (links), Team-Mitglied der Internetplattform netzpolitik.org, sowie Programmgeschäftsführer von „funk“, dem Online Medienangebot und Content-Netzwerk der ARD und des ZDF

Zum Hintergrund: Negative Entwicklungen im Internet stehen derzeit im Fokus öffentlicher Diskussion: Algorithmen, die uns und möglicherweise demokratische Wahlen manipulieren, Fake News, die sich schneller verbreiten als die wahren Tatsachen oder die Verrohung der Sprache durch Hasskommentare und Beleidigungen von Politkern und Prominenten.

Aber sind diese Erscheinungen möglicherweise nur Symptome einer Entwicklung, die wesentlich tiefere Ursachen hat?

Der IÖR hat angesehene und kompetente Persönlichkeiten gebeten, dieser Frage nachzugehen und insbesondere folgende Aspekte näher zu beleuchten:

Haben die negativen Entwicklungen im Internet strukturelle Ursachen?

Sind die Systeme der großen Internetkonzerne überhaupt noch beherrschbar? (Das Video des Christchurch-Attentäters z.B. verbreitete sich so schnell, dass es nicht mehr vollständig gelöscht werden konnte.)

Was bedeutet es für eine demokratische Gesellschaft, wenn ökonomische Interessen der großen Internetkonzerne bestimmenden Einfluss darauf nehmen können, welche Informationen der Einzelne bekommt und welche Themen in der Gesellschaft diskutiert werden?

Wie kann der gemeinwohlorientierte öffentlich-rechtliche Rundfunk der Gefahr einer Ökonomisierung der gesellschaftlichen Kommunikation entgegenwirken und seinem vom Grundgesetz aufgegebenen Auftrag gerecht werden, die Vielfalt der Meinungen in der Demokratie angemessen und wahrhaft auch im Internet zur Geltung zu bringen, damit die Voraussetzungen demokratischer Willensbildung erhalten bleiben?

Beitrag der öffentlich-rechtlichen Medien zur digitalen Demokratie?
Referent Dr. Klaus Unterberger

Diesen Fragen wurde in Impulsvorträgen auf den Grund gegangen. Zu Wort kamen: Prof. Dr. Armin Grunwald, Leiter des Instituts für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse (ITAS) Karlsruhe und Leiter des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) sowie Dr. Klaus Unterberger, Leiter des Public-Value-Kompetenzzentrums des österreichischen Rundfunks (ORF).

v.l.n.r Prof. Dr. Armin Grunwald, Nora Hespers, Prof. Dr. Dieter Dörr, Brigitte Baetz, Florian Hager und Dr. Klaus Unterberger

Mit den beiden Referenten diskutierten Podcasterin und Social-Media-Redakteurin Nora Hespers, Florian Hager, Programmgeschäftsführer von „funk“, dem Online Medienangebot und Content-Netzwerk der ARD und des ZDF für Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 14 und 29 Jahren sowie der Medienrechtler Prof. Dr. Dieter Dörr von der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz. Die Diskussion moderierte die freie Journalistin Brigitte Baetz.

Fotos: Flashpic / Jens Krick

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